EUROPÄISCHE NEUTRALITÄT
Die geopolitischen Machtverhältnisse werden gerade neu geordnet und eine wirkliche und glaubhafte Lösung des europäischen Sicherheitsproblems kann es nur geben, wenn die Mitgliedsstaaten ihre militärische Verteidigungssouveränität aufgeben und alle militärischen Aufgaben innerhalb der EU im Verteidigungsministerium der EU konzentriert werden, wo auch die alleinige Befehlshoheit im Ernstfall liegt.
Das Konzept:
1. die neutralen EU-Mitglieder Österreich, Irland, Malta und Zypern laden die Schweiz ein, um eine zeitgemäße völkerrechtliche Definition von NEUTRALITÄT zu erstellen.
- in einem folgenden Abstimmungsprozess wird dieser Entwurf mit den übrigen EU-Staaten finalisiert.
- Alle EU-Mitglieder, welche heute auch Mitglieder der NATO sind, treten geschlossen aus der NATO aus und erklären sich ebenfalls geschlossen für neutral im Sinne der neuen völkerrechtlichen Definition der Neutralität.
- Die Schweiz tritt der EU bei.
- a) Unter dem Oberbefehl des EU-Kommissars für Verteidigung wird eine starke EU-Armee aufgestellt und ein europäisches Verteidigungskonzept erstellt.
b) Jedes Land entsendet entsprechend der Bevölkerungsrelation Berufssoldaten in diese neue EU-Armee, die auch nurmehr das Hoheitszeichen der EU trägt.
c) Die Soldaten der einzelnen Länder sind Angestellte der EU und werden auch von dieser bezahlt.
d) Der Rüstungstopf der EU wird aus den bisherigen einzelstaatlichen Verteidigungsbudgets gespeist.
e) Die derzeit bestehenden militärischen Geräte und auch militärischen Liegenschaften der einzelnen Staaten gehen ersatzlos in das Eigentum der EU-Armee über. - Frankreich gibt seinen Sitz im UNO-Sicherheitsrat an die EU-Kommission ab.
- Die Ukraine tritt der NEUTRALEN-EU bei.
- Die NEUTRALE-EU entsendet sofort eine starke militärische Einheit an die bestehenden ukrainischen Frontlinien zu Russland.
- Die NEUTRALE-EU bietet Russland Friedensverhandlungen an, an deren Ende die Aufhebung der Europäischen Sanktionen und die Wiederaufnahme normaler Wirtschaftsbeziehungen steht.
Das "Schreckgespenst" NATO gibt es für Russland nicht mehr und Europa hat sich von den USA emanzipiert und wird nicht mehr über die NATO „ferngesteuert“. Europa ist somit auch verteidigungspolitisch nicht mehr nur ein geographischer Begriff auf der Landkarte, sondern tatsächlich die 4. Weltmacht, aber aufgrund seiner Neutralität die erste ohne imperialistischen Ambitionen.
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